Friedlich – Gemeinsam – Entschlossen!

1. April 2011

Gegen Rassismus und religiöse Intoleranz

02.04.2011

Aufruf zur Kundgebung des DGB

Friedlich – Gemeinsam – Entschlossen!

Gegen Rassismus und religiöse Intoleranz

Samstag, 02. April 2011, ab 11:00 Uhr

Brühler Straße, Bonn

Für Samstag, den 2. April 2011, hat Pro Bonn/Pro NRW eine Demonstration und zwei Kundgebungen polizeilich angemeldet. Diese Aktion richtet sich vordergründig gegen den geplanten Bau zweier Moscheen in Bonn. Treffpunkt der Pro-Leute ist ca. 10.00 Uhr an der Viktoriabrücke/Hochstadenring. Von dort aus werden sie über die Bornheimer Str. Richtung Brühler Str. ziehen und dort an der zweiten Moscheebaustelle ca. 12.00 Uhr ihre Abschlusskundgebung abhalten.

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Samstag, 02. April 2011, ab 11:00 Uhr Brühler Straße, Bonn Für Samstag, den 2. April 2011, hat Pro Bonn/Pro NRW eine Demonstration und zwei Kundgebungen polizeilich angemeldet. Diese Aktion richtet sich vordergründig gegen den geplanten Bau zweier Moscheen in Bonn. Treffpunkt der Pro-Leute ist ca. 10.00 Uhr an der Viktoriabrücke/Hochstadenring. Von dort aus werden sie über die Bornheimer Str. Richtung Brühler Str. ziehen und dort an der zweiten Moscheebaustelle ca. 12.00 Uhr ihre Abschlusskundgebung abhalten.

Erklärung der VVN-BdA zum Krieg gegen Libyen

geschrieben von Bundesausschuss der VVN-BdA

20. März 2011

Die Erhebung der Menschen in Nordafrika und anderen arabischen Ländern gegen korrupte Regimes und antidemokratische Herrscher-Clans werden von allen demokratischen Kräften unseres Landes unterstützt. Die VVN-BdA hofft, dass es den Völkern gelingt, alte Machtstrukturen zu beseitigen und ihr Schicksal in die eigenen Hände zu nehmen.

Durch militärische Einmischung von NATO-Staaten wurde jetzt die Situation verschärft, ja sogar ein internationaler Krieg angezettelt. Das findet unseren entschiedenen Widerspruch.

Dieser Krieg ist kein Krieg für Menschenrechte. Deutschland sollte sich auf die Verpflichtung besinnen, sich jeder Kriegshandlung zu enthalten. Die Stimmenthaltung Deutschlands im UN-Weltsicherheitsrat über die Frage des Kriegseinsatzes gegen Libyen könnte ein Anfang zur Umkehr sein.

Wir fordern: Schluss mit dem deutschen Waffenexport! Es sollte allen Flüchtlingen aus Nordafrika Asyl im Bereich der EU gewährt werden. Alle Bemühungen zu einer Verhandlungslösung sind zu unterstützen. Wir fordern den sofortigen Schluss der kriegerischen Intervention gegen Libyen.

Aufbauarbeiten in NRW

18. März 2011

Köln. Nach mehreren Treffen in Düsseldorf versammelten sich am 27.Februar im so genannten Kapellchen des Cölner Hofbräu P. Josef Früh in der Kölner Altstadt – nach eigenen Angaben – über 100 Anhänger der Partei „Die Freiheit“, um den Bundesvorsitzenden und ehemaligen CDU-Mann Rene Stadkewitz aus Berlin zu hören.

Im Frühsommer sollen die Basisstrukturen der neuen Partei, die sich an dem niederländischen Rechtsausleger Geert Wilders orientiert, soweit stehen, daß ein Landesverband in NRW gegründet werden kann.

Der NRW-Landtag soll unmittelbar und direkt gegen Nazis vorgehen

geschrieben von mib

6. März 2011

Die Landesdelegiertenkonferenz der VVN-BdA am 26.2.11 in Düsseldorf hat dringende Appelle an den Landtag gerichtet. Die VVN-BdA unterstützt darin die Bemühungen zur Einrichtung von Beratungsstellen in NRW für Opfer rechter Gewalt.

Unverzichtbar sei auch, die Achtung von Recht und Gesetz zu einer unmittelbaren Aufgabe des Landtages zu machen, das heißt: „Unverzichtbar ist, dass die demokratisch gewählten Gremien handeln, und dies nicht der Polizei überlassen.“ Die VVN/BdA Nordrhein-Westfalen unterstützt ferner die Aktionen gegen den für den 7. Mai 2011 von „pro NRW“ mit Unterstützung zahlreicher europäischer Rechtsparteien geplanten „Marsch für die Freiheit“ in Köln.

Antrag 4 der Kreisvereinigung Dortmund: Die VVN-BdA unterstützt die Bemühungen zur Einrichtung von Beratungsstellen in NRW für Opfer rechter Gewalt.

Die Entwicklung im Lande, insbesondere in den Hochburgen der so genannten ‚Autonomen Nationalisten‘ in Aachen und Dortmund, hat zur alltäglichen rechten Gewalt geführt, ohne dass die Behörden adäquat darauf reagiert hätten.

Es ist nicht länger hinnehmbar, dass Opfer aus NRW sich inzwischen sogar an die Opferberatungsstellen in Thüringen und Sachsen-Anhalt wenden mussten, weil das eigene Bundesland untätig ist.

Die zu schaffenden Beratungsstellen in NRW sollen Aufgaben wahrnehmen, die der besonderen Situation der Betroffenen nach einem rechten Angriff gerecht werden.

Nordrhein- Westfalen nimmt seit vielen Jahren den ersten Platz der absoluten Zahlen bei rechter Gewalt ein. Die bloße Tatsache, dass auf Grund der hohen Bevölkerungszahl die prozentuelle Zahl gering ist, hilft den Betroffenen in ihrer schwierigen Situation in keiner Weise.

Wir fordern die finanzielle Absicherung einer spezifischen Beratungseinrichtung für Opfer neofaschistischer Gewalt in NRW.
Einstimmig beschlossen von der LDK der VVN/BdA NRW

Antrag 5 der Kreisvereinigung Dortmund: Petition an den Landtag: Gemeinsames Handeln der Demokraten zum Stopp der Nazis

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen möge beschließen:

In einer gemeinsamen Resolution wenden sich die Mitglieder des Landtages gegen alle Aufmärsche von Neonazis in den Städten und Gemeinden unseres Bundeslandes. Sie sprechen sich entschieden für Mitmenschlichkeit und Toleranz, gegen Fremdenfeindlichkeit und Gewalt aus.

Rassismus, Kriegshetze und Fremdenfeindlichkeit sowie alle Bemühungen, die Verbrechen des Naziregimes zu verharmlosen, haben in unserem Land keinen Platz.

Die Nazi-Aufmärsche werden nunmehr seit zehn Jahren in verstärktem Maße hier geduldet, obwohl eine überwältigende Mehrheit der Bürgerschaft unserer Städte und Gemeinden sie ablehnen.

Die Mitglieder des Landtages bedauern die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, auch am 4. September 2010 einen Aufmarsch der Neonazis in Dortmund genehmigt zu haben.

Sie sprechen sich gemeinsam dafür aus, alle Naziaufmärsche zu beenden. Die Mitglieder des Landtages erwarten vom Bundesverfassungsgericht, seine bisherige Rechtsprechung zu überdenken und in künftigen Entscheidungen über Demonstrationsverbote insbesondere sein eigenes Grundsatzurteil vom November 2009 zu beachten.

Unverzichtbar ist, die Achtung von Recht und Gesetz auch zu einer unmittelbaren Aufgabe des Landtages zu machen. Unverzichtbar ist, dass die demokratisch gewählten Gremien handeln, und dies nicht der Polizei überlassen. Insbesondere mobilisiert der Landtag dazu die Öffentlichkeit, ermutigt die Bürgerinnen und Bürger zur Zivilcourage und beteiligt sich demonstrativ an den Protestaktionen. Mit Entschiedenheit gilt es, der Demokratie der Mehrheit gegen den Terror einer Minderheit Geltung zu verschaffen.

Im einzelnen wird gefordert:

1. Das Prinzip des Oberverwaltungsgerichts Münster sollte angewendet werden, welches lautet: „Eine rechtsextremistische Ideologie lässt sich auch nicht mit den Mitteln des Demonstrationsrechts legitimieren.“ (Beschluss OVG NRW, Az 5 B B 585/01)

2. Es wird somit das Grundgesetz angewendet, dessen Artikel 139 die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften zu geltendem Recht macht; – dieser Artikel wurde beim Beitritt der Bundesrepublik Deutschlands in die UNO und bei Grundgesetzentscheidung nach der Herstellung der Einheit Deutschlands bekräftigt.

3. Es wird die Entscheidung des Bundestages angewendet, der den § 130,4 geschaffen hat, der besagt: Es „wird bestraft, wer öffentlich oder in einer Versammlung den öffentlichen Frieden in einer die Würde der Opfer verletzenden Weise dadurch stört, dass er die nationalsozialistische Gewalt- und Willkürherrschaft billigt, verherrlicht oder rechtfertigt.“

4. Es wird die Entscheidung des Bundestages angewendet, der in das Versammlungsgesetz hineingeschrieben hat: „Eine Versammlung oder ein Aufzug kann insbesondere verboten (…) werden, wenn 1. die Versammlung oder der Aufzug an einem Ort stattfindet, der als Gedenkstätte von historisch herausragender überregionaler Bedeutung an die Opfer der menschenunwürdigen Behandlung unter der nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürherrschaft erinnert und 2. nach den zur Zeit des Erlasses der Verfügung konkret feststellbaren Umständen zu besorgen ist, dass durch die Versammlung oder den Aufzug die Würde der Opfer beeinträchtigt wird.“ (Versammlungsgesetz § 15,2)

5. In diesem Sinne hat das Bundesverfassungsgericht bereits im November 2009 entschieden: „Wegen der besonderen Geschichte Deutschlands gilt in der Frage der Meinungsfreiheit für Nazis eine Ausnahme. ‚Angesichts des Unrechts und des Schreckens, den die Naziherrschaft über Europa und weite Teile der Welt gebracht habe‘, enthalte das Grundgesetz in diesem Punkt eine Ausnahme vom Verbot, ein Sonderrecht gegen bestimmte Propaganda zu schaffen. Denn ‚das Grundgesetz kann weithin geradezu als Gegenentwurf zu dem Totalitarismus des national-sozialistischen Regimes gedeutet werden‘.“ (Az. 1 BvR 2150/08) (Zitiert nach dpa vom 17.11.09)

6. Die Städte Wunsiedel und Karlsruhe haben die Anwendung des § 130,4 des Strafgesetzbuches gegen Neonaziaufmärsche vorgenommen und sind damit gut gefahren. So konnten die Naziaufmärsche verboten werden. Das sollte auch in unseren Städten und Gemeinden möglich sein.

Einstimmig beschlossen von der LDK der VVN/BdA NRW am 26.02.2011

Antrag 8 der Kreisvereinigung Köln: Unterstützung der Aktionen gegen „proNRW“ im Mai 2011

Die Landesdelegiertenkonferenz möge beschließen:

Die VVN/BdA Nordrhein-Westfalen unterstützt die Aktionen gegen den für den 7. Mai 2011 von „pro NRW“ mit Unterstützung zahlreicher europäischer Rechtsparteien geplanten „Marsch für die Freiheit“ in Köln und fordert die umliegenden Kreisvereinigungen auf, sich an den antifaschistischen Aktivitäten an diesem Tag zu beteiligen und aktiv dafür zu werben.

Begründung:

Nachdem die beiden letzten von pro Köln/pro NRW organisierten „Großereignisse“ zur Blamage für die Veranstalter wurden, gehen die Rassisten jetzt aufs Ganze: Unter dem provokatorischen und verlogenen Motto „Marsch für die Freiheit“ kündigen sie für den 7. Mai 2011 eine Großdemonstration in Köln an. Dabei werden sie von zahlreichen europäischen Rechtsparteien wie z. B. der österreichischen FPÖ und dem belgischen Vlaams Belang unterstützt.

Angesichts der nicht völlig erfolglosen Versuche von pro NRW, sich über das engere Kölner Umland hinaus auszudehnen, einer in Teilen der Bevölkerung feststellbaren rassistischen Grundstimmung (die sich u.a in den Diskussionen um das Buch von Thilo Sarrazin manifestierte), der Aufwertung von pro NRW durch die Unterstützung großer europäischer Rechtsparteien und der besonderen Provokation, die der Veranstaltungstermin einen Tag vor dem Jahrestag der Befreiung von Faschismus darstellt, ist es notwendig, durch eine breite Mobilisierung, die deutlich über Köln hinausgeht, für starke und erfolgreiche Gegenaktivitäten jeder Art zu sorgen.

Einstimmig beschlossen von der LDK der VVN/BdA NRW am 26.02.2011

2011 – Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist!

18. Februar 2011

Nazifrei – Dresden stellt sich quer!

19.02.2011

AUFRUF DES BÜNDNIS DRESDEN-NAZIFREI

2011 – Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist!

Nazifrei – Dresden stellt sich quer!

Samstag, 19. Februar 2011, 11:00 Uhr

Mahngang, Comeniusplatz

Ab 14 Uhr am Dresdner Hauptbahnhof. Neuer Treffpunkt ist die angemeldete Kundgebung an der Hochschulstraße, direkt vor der Hochschule für Technik und Wirtschaft.

2010 ist es uns erstmalig gelungen, Europas größten Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. Grundlage unseres Erfolges war die Spektren übergreifende Zusammenarbeit zwischen Antifagruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien und Jugendverbänden sowie zahlreichen weiteren Organisationen und Einzelpersonen. Mit unserer klaren Ankündigung, den Naziaufmarsch durch Blockaden zu stoppen, haben wir gemeinsam den Raum des symbolischen Protestes verlassen. Die Entschlossenheit tausender Menschen, sich mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams den Nazis in den Weg zu stellen, machten die Blockaden zu einem Erfolg.

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Samstag, 19. Februar 2011, 11:00 Uhr Mahngang, Comeniusplatz Ab 14 Uhr am Dresdner Hauptbahnhof. Neuer Treffpunkt ist die angemeldete Kundgebung an der Hochschulstraße, direkt vor der Hochschule für Technik und Wirtschaft. 2010 ist es uns erstmalig gelungen, Europas größten Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. Grundlage unseres Erfolges war die Spektren übergreifende Zusammenarbeit zwischen Antifagruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien und Jugendverbänden sowie zahlreichen weiteren Organisationen und Einzelpersonen. Mit unserer klaren Ankündigung, den Naziaufmarsch durch Blockaden zu stoppen, haben wir gemeinsam den Raum des symbolischen Protestes verlassen. Die Entschlossenheit tausender Menschen, sich mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams den Nazis in den Weg zu stellen, machten die Blockaden zu einem Erfolg.

„…einen bescheidenen Beitrag geleistet“

geschrieben von Ulrich Schneider/ Horst Gobrecht

8. Februar 2011

Als vor knapp zwei Jahren Anneliese Schellenberger, die Tochter von Alfred und Charlotte Schellenberger, zum ersten Mal davon sprach, dass es Briefe von ihren Eltern aus der Haftzeit gebe, konnte noch niemand ermessen, welcher historischer Schatz sich dahinter verbarg. Nun liegen die Ergebnisse der intensiven Erschließung dieser und zahlreicher weiterer Quellen und Dokumente über das Leben des Antifaschisten und Kommunisten Alfred Schellenberger als Buch vor.

Unter dem Titel „… einen bescheidenen Beitrag geleistet“ haben Horst Gobrecht und Ulrich Schneider eine 250-seitige Dokumentation über „Alfred Schellenberger – antifaschistischer Widerstand und Briefe aus den Konzentrationslagern Lichtenburg und Buchenwald“ herausgebracht.

Hierin zeichnen die Autoren anhand von Dokumenten aus Archiven und Bildern, autobiogra- phischen Aufzeichnungen von Alfred Schellenberger selber und ausführlichen Berichten sei- ner Mitstreiter, Akten der faschistischen Verfolgungsbehörden und Erinnerungen seiner Tochter Anneliese, die „Episoden aus meiner Kindheit und Jugend“ beisteuerte, seinen Weg in den antifaschistischen Widerstand, seine Verfolgung und Haftzeiten sowie seine Haltung in der „Nacht des Faschismus“ nach.

Alfred Schellenberger war kein prominenter Antifaschist, wenngleich ihn die Gestapo zeitweilig als Organisator des kommunistischen Widerstands bezeichnete. Er war eher ein „normaler“ Vertreter des Arbeiterwiderstandes, wie es ihn – auch wenn diese in heutiger Zeit oftmals „vergessen“ werden – im faschistischen Deutschland tausendfach gab. Es begann in Wiesbaden, wo Alfred Schellenberger in den Reihen kommunistischer Widerstandsgruppen gegen den Vormarsch und die Etablierung der faschistischen Herrschaft kämpfte. Später wurde er in den Konzentrationslagern Esterwegen, Sachsenburg, Lichtenburg und Buchenwald eingekerkert, bevor er 1939 entlassen seiner Familie nach Leipzig folgen konnte. Dort setzte er ungebrochen seinen Widerstand fort, war verantwortlich in den Reihen des Nationalkomitees „Freies Deutschland“, das ein illegales Netzwerk auch in Sachsen aufgebaut hatte, und wurde dafür von der faschistischen Justiz angeklagt und zum Tode verurteilt. Sein Überleben ist eng mit den dramatischen Ereignissen des 13. Februar 1945 in Dresden verbunden, die ihm das Leben und die Freiheit brachten.

Im Zentrum des Buches stehen über 50 Briefe, die sich Alfred Schellenberger und seine Frau Charlotte in den Jahren der Haftzeit schrieben. Sie zeigen die private Seite von Alfred Schellenberger, der in der sich immer länger hinziehenden Haftzeit seiner Frau, die mit zwei kleinen Kindern alleine zurecht kommen musste, Mut und Zuversicht zusprach, obwohl seine eigene Situation alles andere als optimistisch war. Seine Briefe zeigen aber auch, wie es ihm gelang, selbst unter den Bedingungen der faschistischen Zensur politische Nachrichten an Angehörige und Freunde zu übermitteln. Und die Briefe sind ein Spiegelbild der Lagerrealität dieser Zeit, indem Schreibverbote, Zensurvermerke oder andere Einschränkungen oder liberale Handhabungen der Vorschriften die Situation in den jeweiligen Konzentrationslagern verdeutlichten. Selbst der Abschiedsbrief von Alfred Schellenberger nach dessen Verurteilung zum Tode ist überliefert und in diese Dokumentation eingeflossen. Aus all diesen Dokumenten und Briefen, in denen unter den Bedingungen der faschistischen Zensur und der Verfolgung teilweise nur Alltäglichkeiten formuliert werden konnten, sprechen Lebensmut, Widerstandswillen und die politische Überzeugung, dass ein besseres, ein antifaschistisches Deutschland nur sozialistisch sein könne. Sein Überleben war eng verbunden mit seinem antifaschistischen Widerstand und daher war es nur konsequent, dass er sich nach der militärischen Zerschlagung des Faschismus aktiv für einen antifaschistisch-demokratischen Neubeginn in Leipzig einsetzte. Ob in Funktionen der Stadtverwaltung, als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Dimitroff-Museum oder als Parteisekretär an der Hochschule für Musik, der gelernte Betriebselektriker übernahm die Aufgaben, die in der entstehenden DDR gesellschaftlich gefordert waren. Er starb vor fast 50 Jahren im Februar 1963. Seine Biographie, sein alltäglicher Mut, sein Überlebenswillen und seine Standhaftigkeit für seine Ideale sind es, die heutigen Lesern und Nachgeborenen großen Respekt abnötigen.

Bibliographische Angaben: Ulrich Schneider/ Horst Gobrecht, „… einen bescheidenen Beitrag geleistet“. Alfred Schellenberger – antifaschistischer Widerstand und Briefe aus den Konzentrationslagern Lichtenburg und Buchenwald, herausgegeben von der Lagergemeinschaft Buchenwald- Dora/ Freundeskreis e.V., 250 Seiten, zahlreiche Fotos, GNN-Verlag, Schkeuditz 2011, 16,50 € ISBN 978-3-89819-349-7

Die Lagergemeinschaft bietet das Buch Interessierten und antifaschistischen Initiativen und Verbänden zu folgenden Konditionen an: Einzelexemplare werden für 16,50 € + Porto geliefert. Ab zwei Exemplaren liefern wir portofrei. Wiederverkäufer erhalten das Buch zu folgenden Konditionen: Ab 5 Exemplaren berechnen wir pro Exemplar 12,50 €.

Ab 10 Exemplaren berechnen wir pro Exemplar 10,00 €. Bestellung bitte direkt an den Geschäftsführer der Lagergemeinschaft.

Einzelbestellung sind auch über den VVN-Shop (www.shop.vvn-bda.de) oder jede gute Buchhandlung möglich.

„pro Köln“ stört Richtfest der neuen Kölner Zentralmoschee

geschrieben von mib

8. Februar 2011

Nachtreten gilt nur im Fußball als unsportlich. Äußerst unsportlich zeigte sich auch Pro Köln anlässlich des Richtfests der neuen DITIB-Moschee im Kölner Stadtteil Ehrenfeld. Eine Hand voll Mitglieder und Anhänger der rassistischen, selbsternannten „Bürgerbewegung“ provozierte an der Venloer Straße einen größeren Polizeieinsatz.

Dort entsteht derzeit ein imposanter Komplex, zwei Minarette ragen 55 Meter in die Höhe. Nach den Entwürfen von Paul Böhm baut die Türkisch Islamischen Union der Anstalt für Religion e.V.ì (DITIB) ihre neue Zentralmoschee, die Platz für 1200 Gläubige bieten wird. Angeschlossen wird ein islamisches Kulturzentrum. Vor allem Größe und der repräsentative Charakter der Moschee hatte in der Planungsphase für eine kontroverse, teils rassistisch aufgeladene Debatte in Köln gesorgt. Insbesondere die seit 2004 im Rat der Domstadt vertretene extrem rechte Kleinpartei „pro Köln“ nutzte die Diskussion, um ausländerfeindliche Stimmungen zu schüren. Sie organisierte mehrere Demonstrationen in Ehrenfeld und initiierte 2007 ein Bürgerbegehren gegen den Moscheebau. Dieses scheiterte, weil mehr als ein Viertel der gesammelten Unterschriften ungültig waren.

An einer „Mahnwache“ am Rande der Baustelle nahmen rund 35 Rechtspopulisten teil. Jörg Uckermann, der tags zuvor für wenige Sekunden den Ratssaal betrat, um 17,50 Sitzungsgeld zu ergattern, führte das große Wort. Von Teilen einer Polizeihundertschaft wurden sie auf Abstand zur Baustelle gehalten. Da pro Köln keine 50 Personen vorweisen konnten, blieb ihre Lautsprecheranlage, eigens aus den Niederlanden importiert, unbenutzt. Uckermanns hetzerische Ausfälle verflogen im allgemeinen Lärm der Venloer Straße.

Die doppelte Zahl von Antifaschisten versammelte sich auf der gegenüberliegenden Straßenseite und schützte den Moscheebau symbolisch. Aufgerufen zu der Protestaktion hatte das „Ehrenfelder Bündnis gegen Rechtsextremismus“. Mit dem Entstehen der Moschee ist „pro Köln“ eines ihrer Kernthemen, nämlich die Kampagne gegen den Bau, verloren gegangen. Die Rechten könnten sich der „normativen Kraft des Faktischen nicht entziehen“, sagte Bezirksbürgermeister Josef Wirges (SPD) am Rande des Richtfests. Und doch darf nicht übersehen werden: In Ehrenfeld konnte „pro Köln“ bei der Kommunalwahl 2009 an Stimmen gewinnen. Mehr als sechs Prozent der Wähler gaben ihre Stimme der rassistischen Partei. Oberbürgermeister Roters sagte: „Wer baut, der bleibt. Wer hier in Deutschland, in Köln baut, hat hier ein neues Zuhause gefunden, in dem er wohnen, arbeiten und seiner Religion nachgehen möchte. „Der Bau ist Ausdruck des Teilwerdens und Teilhabens in dieser Gesellschaft“ erklärte ein Vertreter der DITIB. Noch in diesem Jahr sollen die Innenarbeiten in der Moschee fertig gestellt werden.

„Schule ohne Bundeswehr NRW“

4. Februar 2011

Vernetzungstreffen

05.02.2011

Einladung

„Schule ohne Bundeswehr NRW“

Vernetzungstreffen

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren! Hiermit möchten wir Sie/Euch herzlich einladen zum landesweiten Vernetzungstreffen

„Schule ohne Bundeswehr NRW“

Samstag, 05. Februar 2011, 14 Uhr

Jugendinformationszentrum zeTT, Willi-Becker-Allee 10, Düsseldorf

Im Oktober 2008 hat das Schulministerium des Landes NRW eine Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr abgeschlossen. Darin werden der Bundeswehr weitreichende Möglichkeiten zur Einflussnahme im Bereich der pol. Bildung / des Politikunterrichts sowie auf die Aus-, Fort- und Weiterbildung der Lehrer und Referendare eingeräumt. Seither hat sich dagegen ein zunehmender Widerstand bei LehrerInnen, SchülerInnen, Eltern sowie Gruppen der Friedensbewegung formiert. Den von Kölner FriedensaktivistInnen initiierten Aufruf „Die Schule der Nation ist die Schule“ haben neben Betroffenen auch zahlreiche Prominente wie Günther Wallraff und Roger Willemsen unterzeichnet

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Samstag, 05. Februar 2011, 14 Uhr Jugendinformationszentrum zeTT, Willi-Becker-Allee 10, Düsseldorf Im Oktober 2008 hat das Schulministerium des Landes NRW eine Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr abgeschlossen. Darin werden der Bundeswehr weitreichende Möglichkeiten zur Einflussnahme im Bereich der pol. Bildung / des Politikunterrichts sowie auf die Aus-, Fort- und Weiterbildung der Lehrer und Referendare eingeräumt. Seither hat sich dagegen ein zunehmender Widerstand bei LehrerInnen, SchülerInnen, Eltern sowie Gruppen der Friedensbewegung formiert. Den von Kölner FriedensaktivistInnen initiierten Aufruf „Die Schule der Nation ist die Schule“ haben neben Betroffenen auch zahlreiche Prominente wie Günther Wallraff und Roger Willemsen unterzeichnet

Sie wollten ein besseres Deutschland

geschrieben von tri

2. Februar 2011

„Erinnern, eine Brücke in die Zukunft!“ heißt seit Jahren das Motto der Kölner Gedenkveranstaltung am 27. Januar, dem Tag der Erinnerung an die Opfer der faschistischen Diktatur. In dieser Veranstaltung, deren Organisator(inn)en und Akteuren man für ihre jedes Jahr monatelange, oft aufreibende Vorbereitungsarbeit nicht genug danken kann, wurde in diesem Jahr besonders derjenigen Frauen und Männer gedacht, die 1945 aus Konzentrationslagern, Zuchthäusern oder tiefer Illegalität zurück kamen uns sich sofort an den Aufbau einer neuen, demokratischen Gesellschaft machten.

Die „Brücke in die Zukunft“ bildete die Erkenntnis, dass ihre Vorstellungen nicht nur nicht verwirklicht wurden, sondern das diejenigen, die dem Nazismus widerstanden hatten, in den Jahren nach 1947 häufig wieder zu einer unbequemen und politisch randständigen Gruppe gehörten. Waren sie Kommunist(inn)en, erwartete sie in den fünfziger Jahren wieder Verfolgung, Illegalität und Haft – manchmal in den gleichen Zuchthäusern, in denen sie wenige Jahre zuvor schon einmal einsaßen.

Im gut gefüllten Schiff der Antoniterkirche in der Schildergasse umriss Bürgermeisterin Elfi Scho-Antwerpes die Situation in Deutschland unmittelbar nach der Befreiung durch die Truppen der Alliierten: eine wirkliche, inhaltliche Auseinandersetzung mit Faschismus und Krieg fand weder in Politik und Wirtschaft, noch in den Köpfen der Mehrheit der Menschen statt. Sie wollten die von Hunger, Trümmern und Elend geprägte Situation in den Städten nicht reflektieren sondern sahen sich als unschuldige Opfer Hitlers und einiger weniger Naziführer. Auch die personellen Kontinuitäten in Verwaltung, Justiz, Politik und Wirtschaft der drei westlichen Besatzungszonen im Deutschland „des Jahres Null“ gehörten mit zum Bild, das die Bürgermeisterin entwarf und dem sie mit Zitaten der sozialdemokratischen Remigrant(inn)en Susanne Miller und Marianne Kühn Farbe gab. Deshalb betonte sie, dass die „Rückkehrer hohen Respekt verdienen, denn sie zogen sich nicht ins Private zurück“, sondern machten sich an den Wiederaufbau von Gewerkschaften, Parteien und Presse.

Was sie damit meinte, machten die Sprecher(in) Monika Mainka, Axel Gottschick und Josef Tratnik erfahrbar, die die von einer kleinen Gruppe von Aktiven erarbeitete Textcollage vortrugen. Am Beispiel einer Kölnerin (Maria Fensky) und drei Kölnern (Robert Görlinger, Willi Schirrmacher und Leo Schwering), die aus Illegalität und Haft in ihre völlig zerstörte Vaterstadt zurückgekehrt waren, wurden die Vorstellungen, Aktivitäten und Entäuschungen der ehemaligen politischen Häftlinge dargestellt und mit Bildern illustriert. Es war deprimierend zu erfahren, dass von den 15 aus den Reihen der Kölner Buchenwald-Häftlinge als für die Verwaltung geeignet vorgeschlagenen Männern nur einige wenige in die erste Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Adenauer übernommen wurden – und die auch nur auf zweit- und drittrangigen Positionen. Die Erklärung für diese Tatsache folgte wenig später, als Robert Görlingers (er wurde später Kölner Oberbürgermeister) Protest vorgetragen wurde, in dem er Adenauer vorwarf, die Stadtverwaltung in erster Linie mit seinen politischen Freunden zu besetzen.

Fast ein wenig unpassend erschien dann der Zwischenruf aus dem Publikum „Und was war mit Hoegen?“. Nachdem in einem kurzen Satz erläutert wurde, das besagter Hoegen einer der übelsten Folterer und Mörder der Kölner Gestapo war, wurde, ebenfalls aus den Zuschauerreihen dessen Nachkriegsschicksal geschildert. Rasch wurde klar, dass es sich bei den Fragen nach dem Umgang der Justiz mit Kölner Nazimördern um einen Teil des Programms gehörte, gleichsam eine Ergänzung zu dem Text, der von vorne vorgetragen wurde. Diese Neuerung in der Darstellung setzte einen Kontrapunkt und regte, auch durch ihre dialogische Form, zu weiterem eigenem Nachdenken an.

Nachdem die Gedenkveranstaltung durch das Jansa Duo (Chrstine Rox und Klaus-Dieter Brandt), das Kammermusik zweier verfolgter (und in einem Fall ermordeter) jüdischer Komponisten spielte, abgeschlossen worden war, ging ein großer Teil der Teilnehmer(innen) in einem Mahngang zum Rathaus, wo die Namen und Lebensläufe der 11 Kölner Ratsherren vorgetragen wurde, die von den Nazis ermordet wurden.

Mahnwache vor der Moschee in Köln Ehrenfeld

1. Februar 2011

02.02.2011

Ehrenfelder Bündnis gegen Rechtsextremismus

Mahnwache vor der Moschee in Köln Ehrenfeld

Mittwoch, 02. Februar 2011, 11:30 Uhr

Moschee, Venloer Straße 160, Köln Ehrenfeld

Pro Köln hat eine Kundgebung gegen das Richtfest an der Moschee angemeldet. Das Ehrenfelder Bündnis ruft zu einer Mahnwache auf

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Mittwoch, 02. Februar 2011, 11:30 Uhr Moschee, Venloer Straße 160, Köln Ehrenfeld Pro Köln hat eine Kundgebung gegen das Richtfest an der Moschee angemeldet. Das Ehrenfelder Bündnis ruft zu einer Mahnwache auf

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