Kreisvereinigung Köln

Verantwortung für Krieg und Frieden – für ein solidarisches und friedliches Europa

26. August 2015

Mittwoch, den 02.09.2015 jährt sich der Angriff Nazi-Deutschlands auf Polen zum 76. und die Befreiung der Menschheit von den Gräueln des Faschismus und des Zweiten Weltkrieges zum 70. Mal.
Das mutige Engagement von AntifaschistInnen in allen Ländern und die daraus resultierende Zusammenarbeit der Anti-Hitler-Koalition bezwang nicht nur die faschistische Diktatur, es legte auch die Grundsteine für eine neue Gesellschaft. Internationale Kooperation, das Gewaltverbot in den internationalen Beziehungen und die Entwicklung von sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Rechten waren die Konsequenzen aus dem „Nie wieder!“ und sollten weltweit ein Leben in Frieden und Würde ermöglichen.

Anlässlich des Anti-Kriegstages wollen wir die heutige Rolle Deutschlands in der Außenpolitik kritisch hinterfragen. Welche Verantwortung hat Deutschland für die zunehmend militärischen „Lösungen“ von Konflikten weltweit? Was trägt der drittgrößte Waffenexporteur zu den Kriegen in der Welt bei? Welche Rolle nimmt es in den europäischen Spannungen – von der Ukraine bis zu Griechenland und der Türkei – ein? Wer trägt Verantwortung dafür, dass Menschen aus Syrien, dem Irak, Afghanistan, Eritrea usw. vor den Kriegen in ihrer Heimat mach Europa fliehen? Worin besteht die Verantwortung derjenigen, die an einer friedlichen Welt, einem friedlichen und solidarischen Europa wirklich interessiert sind? Darüber wollen wir diskutieren mit Menschen aus der Gewerkschaft, der Kirche und der Friedensbewegung.

Auf dem Podium:
Joachim Schramm, Landesvorsitzender NRW der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
Manfred Kock, ehem. Präses der Evangelischen Kirche Deutschland
Dr. Wolfgang Uellenberg van Dawen
Moderation: Anne Schulz

Eine Veranstaltung des Kölner Friedensforums, Pax Christi Köln, AK Zivilklausel der Universität Köln, DFG/VK, DIDF, AK Antifaschismus-Antidiskriminierung des ver.di-Bezirks Köln und dem Friedensbildungswerk Köln

Mittwoch 2.9. 2015 / 18.00 Uhr / DGB-Haus, großer Saal, Hans-Böckler-Platz 1

19.8.2015: Auf nach Düsseldorf – Aufklärung jetzt!

12. August 2015

Am Mittwoch, den 19. August beginnt der Parlamentarische Untersuchungsausschuss des NRW-Landtags zum NSU-Komplex mit der Vernehmung von Zeug_innen. Der Ausschuss hat den Auftrag, unter anderem die Taten des NSU in NRW, also den Bombenanschlag in der Probsteigasse 2000/2001, den Nagelbombenanschlag in der Keupstraße 2004 und den Mord an Mehmet Kubaşık 2006, sowie mögliche lokale Unterstützungsstrukturen zu untersuchen.
Am 19. August wollen wir unserer Forderung nach rückhaltloser Aufklärung direkt vor dem Landtag und damit in direkter Nähe zur Ausschusssitzung Ausdruck verleihen. Genauso wollen wir unsere Solidarität mit den Betroffenen der NSU-Taten und rassistischer Gewalt im Allgemeinen zeigen und klar machen: das Problem heißt Rassismus!
Obwohl der Ausschuss bereits im November 2014 eingesetzt wurde, haben bislang nur mehrere Sachverständigenanhörungen stattgefunden, der Beginn der Beweisaufnahme musste bis nach der Sommerpause verschoben werden, da ein „sicherer“ Raum zur Lagerung als vertraulich oder geheim eingestufter Akten von Polizei und dem Inlandgeheimdienst erst dann eingerichtet wurde. Jetzt beginnen endlich die Befragungen zu den Taten des NSU in NRW. An den ersten Terminen sind Zeug_innen zum Anschlag in der Probsteigasse geladen, u.a. Mathilde Koller, die damalige Präsidentin des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV), die 2012 eine Ähnlichkeit der Person, die die Bombe in dem Lebensmittelladen in der Probsteigasse deponiert hatte, mit einem bekannten Kölner Neonazi feststellte. Eben dieser Neonazi, Johann H., war seit 1989 „geheimer Mitarbeiter“ des LfV NRW, was jedoch erst im Juni 2015 bekannt wurde. Danach wird es um den Nagelbombenanschlag in der Keupstraße gehen. Hier werden hoffentlich die Ermittlungen, die sich gegen die Betroffenen des Anschlags und Geschäftsleute der Keupstraße richteten und als „Anschlag nach dem Anschlag“ empfunden wurden, eine große Rolle spielen.
Wir wollen endlich wissen, wer in NRW den NSU unterstützte, wie die Tatorte in der Probsteigasse, in der Keupstraße und in Dortmund ausgewählt wurden, wie es sein konnte, dass im Zuge der Ermittlungen Opfer zu Täter_innen gemacht wurden und nie ein rassistisches Tatmotiv auch nur vermutet wurde. Und vor allem wollen wir, dass endlich Konsequenzen gezogen werden.

Kundgebung: 19.8.2015 ab 9:00 Uhr: vor dem Düsseldorfer Landtag.
Demonstration: 19.8.2015 ab 14:00 Uhr: vom Landtag zum Düsseldorfer Burgplatz.

Unseren Aufruf, den Ablauf des Tages und weitere Informationen erhaltet ihr unter: http://keupstrasse-ist-ueberall.de/

Aus Köln wird es eine gemeinsame Anreise mit der Bahn geben, Treffpunkt ist um 7:30 Uhr in der Vorhalle des Kölner HBFs.

Initiative „Keupstraße ist überall“

Spurengang 2.0 – Das Versagen der Stadt Köln im NSU-Komplex

18. Juni 2015

20. Juni, 16 Uhr
Alter Markt (am Brunnen)

Am 9. Juni jährt sich der Nagelbombenanschlag des NSU auf die Keupstraße zum elften Mal. Nach dem Anschlag ermittelten die Behörden gegen die Betroffenen, die Angehörigen und deren Umfeld. Ein rassistisches Tatmotiv wurde ausgeschlossen. Auch nach der Selbstenttarnung des NSU 2011 ist vonseiten der Stadt wenig passiert, um das Versagen in Bezug auf den Anschlag aufzuarbeiten. Bis heute wurde niemand zur Verantwortung gezogen, der an den rassistischen Ermittlungspraktiken beteiligt war. Zudem fehlt immer noch eine umfassende Aufklärung der Rolle von Politik und Behörden in den Ermittlungen.

Auch elf Jahre nach dem Anschlag in der Keupstraße darf das Thema NSU-Komplex nicht ausgeblendet werden. Städtisches Gedenken aber findet nur da statt, wo gesellschaftliche Forderungen danach zu laut sind, um ignoriert zu werden. In der Keupstraße gibt es beispielsweise erst eine Beteiligung einzelner Politiker*innen, seit etablierte Größen der Kölner Musikszene ihr Engagement bekannt gaben. Am ersten Kölner Anschlagsort, der Probsteigasse, ist bis heute vonseiten der Stadt nichts passiert.

Stattdessen bleibt die Stadt lieber weiter „auf dem rechten Auge blind“. Im Januar versuchten etwa 50 Neonazis, eine antifaschistische Gedenkveranstaltung in der Probsteigasse anzugreifen – zum Glück erfolglos. Obwohl die zum Teil schwer bewaffneten Nazis zuvor auf einer HoGeSa-Kundgebung in Essen aufgefallen waren, konnten sie sich von den Ermittlungsbehörden unbehelligt bis nach Köln bewegen. Eine Reaktion der Stadt auf den versuchten Angriff blieb völlig aus. Die Untätigkeit der Polizei und das Schweigen der Stadt zeigen auch hier, dass immer noch institutionelle Strukturen bestehen, die rechte Gewalt systematisch ignorieren und verharmlosen.

Bei unserem (Mit-)Täterspurengang im letzten Jahr haben wir die Anschläge auf die Probsteigasse und die Keupstraße in Verbindung gebracht und aufgezeigt, welche Rolle Politik, Sicherheitsbehörden und die Medien direkt nach den Anschlägen spielten. Dieses Jahr beleuchten wir die Kontinuitäten der Kölner Stadtpolitik im NSU-Komplex. In Anbetracht der Tragweite des Versagens der Kölner Behörden ist klar, dass kein Interesse an einer Aufklärung von Seiten der Stadt besteht. Das müssen wir ändern! Nur durch dauerhaften gesellschaftlichen Druck können wir erreichen, dass die Behörden ihr Handeln nicht mehr unter den Teppich kehren können. Dass unsere Forderung nach einer umfassenden Aufklärung ankommt. Dass die Perspektive der Betroffenen rechter Gewalt ernst genommen wird.

Wir bleiben dabei: Erinnern heißt Handeln!

Alpinismus, Naturfreunde und Widerstand 1933 bis 1945

geschrieben von Naturfreunde Kalk

16. Juni 2015

Vortrag

Freitag, 26.06.2015, 19Uhr

Referent: Martin Krauß (Autor des Buches „Der Träger war immer schon
vorher da. Die Geschichte des Wanderns und Bergsteigens in den Alpen“).

Auszüge aus einem Artikel von Martin Krauß zum Thema: „In Deutschland waren die »Naturfreunde«, die Wander- und Bergsteigerorganisation der Arbeiterbewegung, kurz nach der Machtergreifung der Nazis 1933 verboten worden. Doch ab 1933 organisierten Bergsteiger illegal einen Hilfsdienst, der bedrohte Menschen über Bergwege von Deutschland nach Österreich führte. […]

In Sachsen, im Elbsandsteingebirge südlich von Dresden, war der antifaschistische Widerstand von Bergsteigern am stärksten. Bislang sind 600 sächsische Wanderer, Kletterer und Bergsteiger, Touristen, »Naturfreunde«, Mitglieder der »Naturfreunde«-Opposition, aber auch des Sächsischen Bergsteigerbundes und des DÖAV bekannt, die mit dem NS-Regime in Konflikt gerieten, die verfolgt, inhaftiert, verurteilt oder hingerichtet wurden. […]
Die Berge boten auch einen Rückzugsort für Deserteure. […]

In die Chronik der Fluchten ins und übers Gebirge gehört auch der Name Sepp Plieseis. Dem österreichischen Kommunisten gelang im Oktober 1943 die Flucht aus einem Nebenlager des KZ Dachau in Hallein. Er versteckte sich in den Bergen, wo er bald zu der aus über 500 Partisanen bestehenden Gruppe »Willy« (später Gruppe »Fred«) gehörte, die bewaffneten Widerstand organisierte und Gefangene befreite. Nach dem Sieg der Alliierten war es Plieseis’ Gruppe, die für die Verhaftung des NS-Verbrechers Ernst Kaltenbrunner sorgte. Auch der hatte sich in einer abgelegenen Alm versteckt.“

Zeit: Freitag, den 26. Juni 2015, 19 Uhr.

Ort: Naturfreundehaus Kalk, Kapellenstr. 9a, 51103 Köln.

Eine Veranstaltung der NaturfreundInnen-Bezirksgruppe Kalk.

Speakers Tour – NSU-Terror, Staat und Aufklärung

26. Mai 2015

Dikussion

Freitag, 26. Juni 2015 – Köln

Eine Diskussionsveranstaltung zur Bedeutung des NSU-Komplexes aus einer türkischen Perspektive: In der Türkei gibt es eine lange Erfahrungen mit Verbrechen rechter Täter_innen, die mit staatlicher Billigung oder Unterstützung agierten. Diese staatliche Verstrickung und der gesellschaftliche Umgang mit Formen des „tiefen Staates“ sind der Hintergrund, vor dem sich eine Expert_innen-Delegation aus der Türkei auf die Reise nach Deutschland begibt. Tanıl Bora, Yasemin İnceoğlu und İsmail Saymaz werden in München den NSU-Prozess beobachten. An drei Abenden werden sie in München (24.6.), Köln (26.6.) und Berlin (27.6.) über ihre Wahrnehmungen berichten und einen Bezug zu ihren Erfahrungen mit rechtsterroristischen Verbrechen in der Türkei, deren staatlicher Deckung und dem gesellschaftlichen Umgang herstellen. Die Veranstaltung wird simultan deutsch/türkisch gedolmetscht.

In der Türkei gibt es eine lange Erfahrungen mit Verbrechen rechter Täter_innen, die mit staatlicher Billigung oder Unterstützung agierten. Diese staatliche Verstrickung und der gesellschaftliche Umgang mit Formen des „tiefen Staates“ sind der Hintergrund, vor dem sich eine Expert_innen-Delegation aus der Türkei auf die Reise nach Deutschland begibt.

Tanıl Bora, Yasemin İnceoğlu und İsmail Saymaz werden in München den NSU-Prozess beobachten. An drei Abenden werden sie in München (24.6.), Köln (26.6.) und Berlin (27.6.) über ihre Wahrnehmungen berichten und einen Bezug zu ihren Erfahrungen mit rechtsterroristischen Verbrechen in der Türkei, deren staatlicher Deckung und dem gesellschaftlichen Umgang herstellen.

Während der NSU-Prozess in München in das dritte Jahr geht, haben vier parlamentarische Untersuchungsausschüsse ihre Abschlussberichte vorgelegt und fünf neue Ausschüsse ihre Arbeit aufgenommen. Immer neue Ungereimtheiten tauchen auf, eine Aufklärung scheitert bisher an Vertuschungen und Blockaden seitens der Ermittlungsbehörden und der Geheimdienste. Die Diskussionen um die offenen Fragen werden immer kleinteiliger und im Wesentlichen an „NSU-Expert_innen“, Politiker_innen und selbst belastete Sicherheitsbehörden delegiert.

In der Türkei konnte immer wieder der Anteil der staatlichen Verstrickungen in die Verbrechen vermeintlicher Einzeltäter_innen aufgedeckt werden. Bedingungen für diese Aufklärung war häufig entschiedener gesellschaftlicher und politischer Protest begünstigt oft von Interessengegensätzen in der politischen Elite. Diese, die Versuche der Aufklärung des NSU-Komplexes begleitenden, gesellschaftlichen Diskussionen und politischen Interessengegensätze fehlen in Deutschland fast gänzlich.

Alle drei Referent_innen haben in der Türkei auf ihrem Gebiet aus einer gesellschaftskritischen Perspektive an den Auseinandersetzungen über Hassverbrechen, den „Tiefen Staat“ und (neo)-faschistische Formierungen teilgenommen und werden die hiesige Zivilgesellschaft an ihren Erfahrungen teilhaben lassen.

17.30h – Depot 2, Schauspiel Köln, Schanzenstraße 6-20, Köln

Kultur-Straßenfest Keupstraße

26. Mai 2015

Straßenfest

Sonntag, 14. Juni 2015 – Köln

Wir beteiligen uns an dem Straßenfest am 14. Juni 2015 mit einem vielfältigen Programm aus kreativen Aktionen, Lesungen, Diskussionsbeiträgen, Berichten und einer Podiumsdiskussion. Weitere Infos folgen.

11.00h – Podiumsveranstaltung “Sprechen wir über Rassismus” @ Depot 2, Schanzenstraße 6-20

11.00h – 20.30h – Musikprogramm mit Nic Knatterton, Esrap, Blackseaentertainment, Chaoze One, Ilkay, Romano Traio, MC Liberal, Refpolk & Daisy Chain @ Bühne Keupstraße / Holweider Straße

14.00h – 20.30 – Vorträge, Diskussionen, Gespräche, Theater. Details folgen. @ Café Sabahçı, Keupstr. 87

Gedenkveranstaltung zum Anschlag auf der Keupstraße

26. Mai 2015

Gedenkveranstaltung

09. Juni, Circa 21.00h – Keupstraße

Am Nachmittag des 9. Juni 2004 explodierte in der stark belebten Keupstraße in Köln eine Nagelbombe, gefüllt mit über 5 kg Sprengstoff und 800 Zimmermannsnägeln. Sie sollte ein Blutbad mit Toten und Verletzten in der hauptsächlich von Menschen aus der Türkei bewohnten Straße anrichten. Nur durch Zufall starb niemand. Aber mehr als 22 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt.

Zum Gedenken an den rassistischen Anschlag kommen wir im Anschluss an das Theaterstück “Urteile” auf der Keupstraße zusammen. Bitte achtet auf weitere Ankündigungen.

Theater: Urteile

26. Mai 2015

Theaterstück

Dienstag, 09. Juni 2015 – Köln

Ein dokumentarisches Theaterprojekt über die Opfer des NSU in München. Die Regisseurin Christine Umpfenbach hat mit Journalisten, Rechtsanwälten und Politikern gesprochen, vor allem aber mit den Verwandten, Freunden und den Arbeitskollegen der Opfer. Sie sucht nach Leerstellen und Strukturen, die das Versagen der Sicherheitsbehörden und Medien möglich gemacht haben. Die Autorin Azar Mortazavi schreibt in poetischen Skizzen über die Ver- und Beurteilung im persönlichen Erleben einer Postmigrantin, über die alltäglichen kleinen »Morde« in Schule, Studium und Arbeit, die nach der Aufdeckung der NSU-Verbrechen unerträglich geworden sind.

19.00h – Depot 2, Schauspiel Köln, Schanzenstr. 6-20

15 Jahre Wehrhan-Bombenanschlag – Ein Rück- und ein Ausblick

26. Mai 2015

Dienstag, 26. Mai 2015 – Düsseldorf

Am 27. Juli 2000 explodierte auf dem S-Bahnhof Düsseldorf-Wehrhahn ein professionell, aber nicht industriell gefertigter Sprengsatz, zehn Menschen, unter ihnen sechs jüdische AuswandererInnen aus Ländern der ehemaligen UDSSR, wurden – teilweise schwer – verletzt. Auch wenn damals – anders als bei den NSU-Anschlägen wie dem in der Kölner Keupstraße – bis in die Bundesregierung hinein ein extrem rechter Hintergrund für möglich, wenn nicht sogar wahrscheinlich angesehen wurde, so sind die Hintergründe des Anschlags und die TäterInnen bis heute unbekannt.

Die Veranstaltung am 26. Mai möchte sich vor dem Hintergrund des aktuell tagenden Untersuchungsausschusses in NRW (PUA) mit dem Wehrhahn-Anschlag beschäftigen und zugleich deutlich machen, dass die Opfer des Anschlags nicht in Vergessenheit geraten sind und dass die Arbeit des NSU-PUA mit großem Interesse verfolgt wird. Was ist damals genau passiert, wer waren die Opfer, was ist über Ermittlungsergebnisse bekannt? Würde der Anschlag in neonazistische Terrorkonzepte passen? Was folgt aus all dem für die Behandlung des Themas im PUA?

20.00h – Kulturzentrum ZAKK, Fichtenstr. 40, Düsseldorf

Flyer

70 Jahre nach der Befreiung von Faschismus und Krieg

26. Mai 2015

Demonstration am 9. Mai in Köln „Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg.“

Die Aufrufer erinnerten an die uneingelösten Konsequenzen aus der Befreiung: Immer noch gehe es um zivile Konfliktlösung und Verständigung statt Hetze und Eskalation, um Abrüstung und Rüstungskonversion statt Rüstungsproduktion und –exporte und um eine Wissenschaft und Bildung für den Frieden statt Rüstungsforschung und Kriegspropaganda! Der Schwur von Buchenwald bleibe Verpflichtung: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ Aufgerufen hatten Attac (AK Geopolitik und Frieden), der Arbeitskreis Zivilklausel Köln, die DFG-VK Köln, DIDF Köln, DKP Köln, Kölner Friedensforum, SDS Köln und VVN-BdA Köln.

Treffpunkt war das DGB-Haus. Es gab eine Zwischenkundgebung am Kölner Deserteursdenkmal. Es ist am 1. September 2009 anlässlich des 70. Jahrestages des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf Polen eingeweiht worden. Die Initiative dazu kam aus einer Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes, die seit 1996 regelmäßig am 27. Januar stattfindet. Im Jahr 2006 standen die Opfer der NS-Militärjustiz, Kölner Deserteure, im Mittelpunkt des Gedenkens. Im Anschluss an die beeindruckende Veranstaltung war der Wunsch entstanden, einen solchen Erinnerungsort einzurichten. Elvira Högemann vom Kölner Friedensforum sprach. Sie war an der Gruppe beteiligt, die nach aufwendigen Recherchen den Antrag an den Stadtrat veranlasste, der zur Aufstellung des Denkmals führte. Es ist von dem Schweizer Designer Ruedi Baur und zeigt einen Text, der gewissermaßen auf einer Fläche von acht mal vier Metern in den Himmel geschrieben ist. Er lautet:

„Hommage den Soldaten, die sich weigerten zu schießen auf die Soldaten, die sich weigerten zu töten die Menschen, die sich weigerten zu foltern die Menschen, die sich weigerten zu denunzieren die Menschen, die sich weigerten zu brutalisieren die Menschen, die sich weigerten zu diskriminieren die Menschen, die sich weigerten auszulachen die Menschen, die Zivilcourage zeigten, als die Mehrheit schwieg und folgte.“

Auf dem Roncalli-Platz endete die Demonstration mit einer Kundgebung. Hier sprach Bernd Hahnfeld, ehemaliger Richter und Mitglied in der Jusristenvereinigung IALANA (Internationale Vereinigung von Juristen gegen Atomwaffen), außerdem Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der Linkspartei, und Peter Förster vom Arbeitskreis Zivilklausel an der Kölner Uni.