80. Jahrestag des Überfalls Hitlerdeutschlands auf Polen – Aufruf zum 1. September 2019

15. August 2019

„Seit 5.45 Uhr wird zurückgeschossen“ – mit dieser Propagandalüge eröffnete vor 80 Jahren der deutsche Faschismus mit dem Überfall auf Polen den militärischen Teil des Zweiten Weltkrieges. Am Ende standen mehr als 60 Millionen Tote, Millionen Verletzte, Witwen und Waisen sowie riesige Zerstörungen in allen vom Faschismus und japanischen Militarismus beherrschten und okkupierten Ländern. Die historischen Konsequenz des Jahres 1945 nach der militärischen Zerschlagung des Faschismus und der Befreiung konnte daher nur lauten: „Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!“

Wenn wir heute an den 1. September 1939 erinnern, dann können wir an folgenden Erkenntnissen nicht vorbeigehen:

  • Dieser Griff war von deutscher Seite der zweite „Griff nach der Weltmacht“. Er scheiterte, damit endete jedoch nicht das militärische Großmachtstreben.

  • Große Kriege werden nicht nur mit Aufrüstung und Strategieplanungen vorbereitet, sondern auch durch propagandistische „Kriegsgründe“ und Kriegshetze medial in Szene gesetzt, um die anschließende Aggression zu legitimieren. Bekannte Beispiele dafür sind im Vietnamkrieg der „Tonkin-Zwischenfall“ (1964), beim Krieg gegen Jugoslawien (1999) die „neue Auschwitz-Lüge“ oder beim Irak-Krieg 2003 die „rollenden Giftgasfabriken“, die US-Außenminister Powell im UN-Sicherheitsrat präsentierte.

  • Faschismus bedeutet in allen seinen Formen nicht nur Rassismus, Abbau demokratischer Freiheiten und politische Verfolgung, sondern immer auch Expansionskriege, wie schon die Antifaschisten vor 1933 warnten: „Wer Hitler wählt, wählt Krieg!“

„Nie wieder Krieg!“ bedeutet daher für heute:

  • Alle deutschen Großmachtträume platzen lassen;

  • keine weitere Aufrüstung zulassen und jeglicher Kriegspropaganda entgegentreten;

  • keine Stationierung von weiteren Atomwaffen in unserem Land und Schließung der internationalen Kommandozentralen, die für Kriegseinsätze weltweit Verantwortung tragen;

  • Auslandseinsätze der Bundeswehr sofort beenden und die Vereinten Nationen als Friedensinstrument stärken;

  • eine Außenpolitik fördern, die auf Dialog und Verständigung mit allen Ländern der Region gerichtet ist;

  • Waffenexporte stoppen, insbesondere das Verbot der Waffenlieferungen in Krisengebiete durchsetzen;

  • Aufnahme von Menschen, die als Folge von Krieg und Zerstörung auf der Flucht sind. Jede Form von Rassismus ist zurückzuweisen.

Die Erinnerung an den 1. September 1939 fordert von allen antifaschistischen, antirassistischen und Friedenskräften, gemeinsam jeder Form politischer Rechtsentwicklung ebenso wie militärischen und ökonomischen Großmachtambitionen in unserem Land offensiv entgegenzutreten. Wir bekräftigen in diesem Rahmen die Verpflichtung der überlebenden Häftlinge des KZ-Buchenwald, die am 19. April 1945 als Verpflichtung formuliert haben: „Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln, Schaffung einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit!“

Bundesausschuss der VVN-BdA e.V., 15. Juni 2019

So lautet der Aufruf des Bundesausschusses unserer Organisation, beschlossen vor knapp zwei Monaten. Seitdem hat sich die ohnehin schlimme friedenspolitische Situation noch weiter verschlechtert:

  • Der INF-Vertrag zwischen den USA und Russland über Mittelstreckenraketen ist Vergangenheit, ein neues Wettrüsten zwischen den beiden Supermächten droht.

  • Die USA planen Mittelstreckenraketen auch im Fernen Osten gegen die VR China zu stationieren – Ziel soll die VR China sein.

  • Die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin wird EU-Ratspräsidentin – es steht zu befürchten, dass auch die EU weiter aufrüstet (PESCO).

  • Die Spannungen im Mittleren Osten verschärfen sich. Der Iran beschlagnahmt ein Schiff als Reaktion auf das unrechtmäßige Festhalten eines iranischen Frachters durch die Behörden Gibraltars (die mit Sicherheit nicht ohne Anweisung aus London handelten. Die USA, Weltmeister der Wirtschaftssanktionen, und Großbritannien wollen den „freien Handel“ militärisch absichern.

  • Israel beschießt immer wieder militärische Einrichtungen in Syrien.

All das lässt Schlimmeres befürchten. Gründe mehr als genug, wieder für den Frieden, für Entspannung und diplomatische Lösungen auf die Straßen zu gehen, denn wenn die Menschen nicht millionenfach protestieren, machen die Herrschenden was sie wollen. Die nächste Gelegenheit dazu ist am Samstag, dem 31.08.: Im Gedenken an den 80. Jahrestages des Naziüberfalls auf Polen findet auf dem Wallraffplatz eine Friedenskundgebung statt. Auch und gerade wir Antifaschist(inn)en sollten uns deutlich sichtbar daran beteiligen, um unseren Beitrag für eine Friedenspolitik von unten zu leisten.

tri