Occupy-Bewegung im Visier

geschrieben von hma

16. November 2011

Stuttgart/Köln. Extrem rechte Gruppierungen versuchen zunehmend Einfluß auf die sich auch in Deutschland verbreitende Occupy-Bewegung zu nehmen. Neben Anhängern der “Bürgerrechtsbewegung Solidarität”, des Sozialdarwinisten Silvio Gesell und der sogenannten “Reichsbürger” versucht sich auch die neoliberale Kleinpartei “Partei der Vernunft” (PdV) über diese Protestbewegung zu etablieren. Ihr Bundesvorsitzender, Oliver Janich, gehört zu den Autoren von Jürgen Elsässers Zeitschrift “Compact” und zählte auch zu dem Kreis, der jüngst die November-Ausgabe der “Compact” öffentlich präsentierte.

Dort saß er neben dem “Junge Freiheit”-Autor Karl Feldmeyer (früher „FAZ“) und Bastian Menningen von “Occupy Berlin”. In Stuttgart gehört die PdV einem “Aktionsbündnis Direkte Demokratie” an, das u.a. auch von “Zivile Koalition” und einer “Stiftung Deutsche Volksgewerkschaft” unterstützt wird. In ihrem “Stuttgarter Manifest” wenden sie sich gegen eine “EU- und EURO-Diktatur” und setzen vor allem auf direkte Demokratie. Einem Demoaufruf des “Aktionsbündnisses” gegen den “Euro-Rettungswahnsinn” folgten am 5.November in Stuttgart etwa 160 Menschen.