Der einsame, kurze Marsch der rassistischen „Bürgerbewegung Pro NRW“ in Köln

geschrieben von mib

7. Mai 2011

2500 TeilnehmerInnen hatte Pro Köln/ NRW angekündigt für ihren Marsch „quer durch die Kölner Innenstadt“ einen Tag vor dem Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus.300, davon mindestens 100 Belgische RassistInnen vom Vlaamse Belang, kamen und bewegten sich ohne Publikum hinter massivem Polizeischutz vom Bahnhof Deutz über die Deutzer Brücke bis zum Heumarkt und wieder zurück.Ganze 1 ½ Stunden dauerte der Spuk, den mehr als 3000 PolizeibeamtInnen absichern mussten gegen ca 3000 GegendemonstrantInnen aus Köln und Umgebung…

Schon ihre Anreise gestaltete sich schwierig. Ca. 200 Anti FaschistInnen vom Bündnis gegen Pro Köln/NRW blockierten ihren Treffpunkt am Bahnhof Opladen/Leverkusen ab ca. 11 Uhr erfolgreich. Dort ging gar nichts mehr für sie. Auch ihre Spitzenfunktionäre Beisicht und Rouhs saßen im Bahnhof fest. Schließlich wurden sie mit Bussen von Opladen nach Deutz gebracht und konnten dort endlich um 14:30 loslaufen.

Ohne jegliches Publikum hinter einem Doppelring von Polizeifahrzeugen und Polizeibeamtinnen machten sie dann auf dem Heumarkt eine kurze Kundgebung. In der Zwischenzeit hatten ca. 600 KölnerInnen 3 Blockadepunkte auf der geplanten Route von Pro Köln/NRW durch die Kölner Innenstadt organisiert. Daraufhin brach Pro NRW ihren weiteren „Marsch für die Freiheit“ ab und wurde von der Polizei zum Deutzer Bahnhof zurückgeführt.

Sowei so gut. Lediglich in Opladen wurden BlockierInnen eingekesselt und stundenlang festgehalten, inklusive vieler Minderjähriger. 2008 hatte die Kölner Polizeiführung versprochen, diesen Fehler nicht zu widerholen. Wie 2008 ist es auch diesmal unklar, ob die Kesselung grundsätzlich nicht rechtwidrig war. Für 2008 wurde das ja inzwischen gerichtlich festgestellt und die Kölner Polizeibehörde bietet inzwischen jedem der damaligen Opfer 100 € an, wenn es auf weitere Schadensersatzforderungen verzichtet. Das Bündnis gegen Pro Köln/NRW wird auch diesmal dran bleiben.

Das Bündnis gegen Pro Köln/NRW Zieht insgesamt eine positive Bilanz des Tages.

Wir haben unser Demonstrationsrecht durchgesetzt. Am Vortag des 7.5. bekamen wir vom OVG Münster das Recht zugesprochen, in Hör- und Sichtweite von Pro Köln/NRW zu demonstrieren. Dadurch konnten wir unseren Protest bis auf den Heumarkt – Kundgebungsplatz von Pro NRW – tragen.

„Pro Köln/ NRW konnte wie 2008 und 2009 ihr Aktion nicht wie geplant durchführen.

Dafür werden wir auch in Zukunft sorgen!