Ostermarsch 2011

geschrieben von tri

27. April 2011

Nachdem in den letzten Jahren die Düsseldorfer Auftakt- veranstaltung des Ostermarsches Rhein/Ruhr, die seit eini- ger Zeit am Karsamstag in Düsseldorf stattfindet, eher eine Art Familienfest der Friedensbewegung zu sein schien, ha- ben das Atomunglück in Fukushima und der NATO-Krieg in Libyen vielen Menschen gezeigt, dass es genügend Grün- de gibt, Ostern auf die Straße zu gehen. Deshalb trafen sich am frühen Nachmittag des 23. April vor dem Düsseldorfer DGB-Haus knapp tausend Menschen, und damit deutlich sichtbar mehr als in den Vorjahren, um für Frieden und den Ausstieg aus der Atomenergie zu demonstrieren.

Das der Kampf gegen Atomwaffen und der gegen die friedliche Nutzung der Nuklearenergie etwas miteinander zu tun haben, darauf machte in seiner Rede auf der Abschlusskundgebung vor dem Rathaus das langjährige IG Metall-Vorstandsmitglied Horst Schmitthenner aufmerksam. Er wies darauf hin, dass es sich um zwei Seiten einer Medaille handele und forderte den Ausstieg aus der Atomenergie und die Vernichtung aller Atomwaffen. Als Profiteure der Atomkraft nannte er die Energiekonzerne und ließ auch die Profiteure an Hochrüstung und Krieg, die Rüstungskonzerne nicht unerwähnt gerade in Düsseldorf, dem Sitz des Waffenproduzenten Rheinmetall eine aktuelle Aussage. In diesem Zusammenhang ist Schhmitthenners Forderung nach Konversionsprogrammen, Pläne für die Umstellung von Rüstungsproduktion auf die Herstellung sinnvoller ziviler Güter, hervorzuheben, hat sich doch die IG Metall seit Jahren von dieser Forderung verabschiedet.

Als zweiter Redner berichtete Robin Cramer von der Landesschüler(innen) vertretung (LSV) von derAuseinandersetzung um das immer häufigere Auftreten von Bundeswehr-Werbeoffizieren in den Schulen. Diese Auftritte werden ermöglicht, durch einen Vertrag zwischen der Landesregierung und der Bundeswehr, der noch zu Zeiten der CDU/FDP-Koalitionsregierung abgeschlossen wurde und dessen Kündigung u.a. von der LSV und der GEW, aber auch von der Friedensbewegung gefordert wird.

Wer aber glauben solle, mit der neuen Regierung aus SPD und Grünen sei diese Vereinbarung endlich gefallen, der irrt. Die beiden Regierungsparteien konnten sich lediglich dazu durchringen, der Friedensbewegung 30.000 zu versprechen, damit sie auch in den Schulen auftreten könne. Mit diesem Schritt soll für „Chancengleichheit“ zwischen denen, die Kanonenfutter rekrutieren wollen und denen, die den Krieg abschaffen wollen,gesorgt werden. Die „rot“/grüne Regierung entblödete sich nicht einmal, der LSV ein weiteres Engagement für eine „Schule ohne Bundeswehr“ zu verbieten.

Schon diese Kleinigkeit beweist, dass wir den Kampf um Frieden und den Ausstieg aus der Atomenergie in die eigenen Hände nehmen und verstärken müssen – der Ostermarsch 2011 könnte dafür ein Anfang sein.